ASten reformieren oder auflösen? – RCDS Westkonferenz diskutiert Zukunft der Verfassten Studierendenschaft

Am Wochenende des 1. und 2. Februars veranstaltete der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Hessen seine traditionelle Westkonferenz zusammen mit den Landesverbänden Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Teilnehmer und Gäste aus allen Bundesländern fanden sich dazu in Frankfurt am Main ein. Zu der zweitägigen Veranstaltung konnten zahlreiche geladene Gäste begrüßt werden, unter anderem die ehemalige hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst und jetzige hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, MdL, sowie der Staatsminister im Bundeskanzleramt Dr. Helge Braun, MdB. Darüber hinaus konnten Vertreter aus Bayern und dem RCDS-Bundesverband sowie der Jungen Union Hessen auf der Veranstaltung Willkommen geheißen werden.

Das Kernthema der Westkonferenz beschäftigte sich mit möglichen Reformvorschlägen zu den Allgemeinen Studierendenausschüssen (ASten), bei denen der RCDS seit längerer Zeit größeren Reformbedarf sieht. In den verschiedenen Diskussionsrunden mit den Gästen wurden zahlreiche Vorschläge zur Reform der ASten diskutiert. Gesprächsgrundlage war ein Positionspapier des RCDS Hessen, welches verschiedene Forderungen für mehr Transparenz bei den studentischen Vertretern aufzählt und dessen Grundforderungen auch Eingang in den hessischen schwarz-grünen Koalitionsvertrag gefunden haben. Staatsminister Braun betonte in seinem Vortrag vor allem die Notwendigkeit einer generellen Gremienreform, die sowohl die studentischen als auch die universitären Institutionen umfassen würde. Des Weiteren müssten sich studentische Vertreter vor allem auch über die Modernisierung und zukünftige Ausrichtung ihrer Bildungsanstalt Gedanken machen. Damit könnte das Aufgabenfeld der verfassten Studierendenschaft neu definiert werden. Auch die Forderung des JU-Bundesverbandes nach einer generellen Auflösung der ASten wurde mit in die Überlegungen aufgenommen und erörtert. Am Ende waren sich die Teilnehmer aus allen Landesverbänden jedoch einig, dass eine Reform die effizienteste und legitimste Lösung für die studentische Mitbestimmung an den Hochschulen sei. Eine einfache Abschaffung verfehle ihr Ziel, denn nach wie vor müsse studentische Mitbestimmung an den Hochschulen möglich sein. Die Positionen der Landesverbände und deren Teilnehmer wurden am zweiten Tag der Versammlung in einem Positionspapier zusammengefasst. Die Erfahrungen aus den Landesverbänden zeigt, dass bei der Reform der ASten dringend Handlungsbedarf besteht. Der in der Konferenz gefundene Kompromiss steht für eine nachhaltige Reform der studentischen Mitbestimmung durch eine stärkere Kontrolle der ASten sowie eine Fokussierung der Arbeit der universitären und studentischen Gremien.

Die Konferenz wurde darüber hinaus mit einem vielfältigen Rahmenprogramm gestaltet. Unter anderem konnten auch die Vertreter der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Hessens am Samstag im Rahmen eines gemeinsamen Abendessens in die Thematik miteinbezogen werden. Auch danach wurden die Teilnehmer durch den RCDS Frankfurt in das Frankfurter Nachtleben eingeführt. Höhepunkt war aber sicherlich die Sprengung des AfE-Turms am 2. Februar an der Goethe-Universität. Einige der Teilnehmer ließen es sich nicht nehmen, diese aus nächster Nähe anzuschauen und zu filmen; für die restlichen Gäste hatte der RCDS Hessen extra einen Hörsaal mit Balkon und Ausblick auf den „Uni-Turm“ organisiert. So konnte gemeinsam die Sprengung beobachtet werden, bevor die Konferenz mit Gruppenberichten und der Diskussion mit Ministerin Kühne-Hörmann am Sonntag offiziell endete. Im Anschluss nutzen einige Teilnehmer noch das Angebot des RCDS Hessen, die Stadt Frankfurt bei einem Gläschen Apfelwein im „Ebbelwoi-Express“ zu besichtigen, bevor die Heimreise angetreten wurde.