RCDS Bundesverband verurteilt linksextremistischen Übergriff an der Universität Hamburg

Vor zwei Tagen wurde ein RCDS Mitglied und Mitglied des Studentenparlaments (StuPa) an der Universität Hamburg während seiner ersten StuPa-Sitzung von mutmaßlichen „Antifa“-Mitgliedern tätlich angegriffen.

Der RCDS Bundesvorsitzende Henrik Wärner kritisiert: „Extremismus jeder Art hat an Hochschulen keinen Platz. Der Vorfall in Hamburg zeigt einmal mehr das Gesicht der extremen Linken.“ Weiterhin betont Wärner, dass der RCDS sich auf der Bundesdelegiertenversammlung im Oktober erneut klar gegen Extremismus jeder Art ausgesprochen hat. „Wir müssen uns mit der Frage beschäftigen, ob wir diese Art von Studenten an unseren Hochschulen studieren lassen wollen“ so Wärner weiter. Der RCDS fordert daher die Wiedereinführung der Demokratieerklärung für die Förderung studentischer Initiativen. Zweitens spricht sich der RCDS für ein Verbot der Zusammenarbeit der Verfassten Studentenschaften und der Hochschulen mit vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften Organisationen aus. Drittens darf es keinen Hochschulgruppenstatus für extremistische Gruppen geben. Das schließt insbesondere aus, dass diese Gruppierungen offiziell als Hochschulgruppen anerkannt werden und von diesem Status profitieren. Außerdem sollen die Hochschulen und die Verfassten Studentenschaften dazu verpflichtet werden, über alle Formen von Extremismus aufzuklären, um diesen vorzubeugen. Abschließend soll der Zugang zu bereits existierenden Programmen zum Ausstieg aus extremistischen Szenen durch die Hochschulen und, wenn existent, durch die Verfassten Studentenschaften beworben und erleichtert werden.

Der Agrarwissenschaftler Wärner ist seit 2017 Bundesvorsitzender des RCDS und Bundesvorstandsmitglied der CDU. Der RCDS mit Sitz in Berlin ist der größte und älteste politische Studentenverband in Deutschland. Er umfasst über 90 Hochschulgruppen mit rund 8000 Mitgliedern.