RCDS fordert den Rücktritt der Unileitung der FU

Berlin, 08. Februar 2024

Der Bundesvorstand des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordert den Rücktritt der Universitätsleitung der Freien Universität Berlin.

Der Bundesvorsitzende Lukas Honemann erklärte dazu: “Zu lange und zu oft ist die Universitätsleitung bei den extremistischen und antisemitischen Vorfällen an der FU Berlin tatenlos gewesen. Flyer wurden verteilt, Hörsäle besetzt, Studenten bedroht und sogar Anzeigen wegen leichter Körperverletzung aufgegeben. Und jetzt wurde ein Student mit antisemitischen Motiven krankenhausreif geschlagen. Die Universitätsleitung schweigt; ein Hausverbot genügt nicht.

 

Es mangelt an konkretem Vorgehen, an Konsequenzen der Universitätsleitung. Zu lange hat man wohl den Antisemitismus an der eigenen Universität gedeihen lassen. Bekundungen reichen nicht aus, Taten müssen folgen und jüdische Studenten geschützt werden. Für uns als RCDS ist die Universitätsleitung nicht mehr tragbar; wir fordern eine personelle Neuaufstellung, die die Bedrohung für Juden und die Demokratie ernst nimmt und Präventionsprogramme und Konsequenzen für Extremisten umsetzt.“

 

Die Vorsitzende der FU Berlin, Finja Schürmann ergänzte: „Antisemiten und Verfassungsfeinde dürfen nicht von unserer Bildung profitieren. Wer Hörsäle besetzt, gehört exmatrikuliert – dafür braucht es eine bundesweite Rechtsgrundlage. Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat es seinerzeit unmöglich gemacht, dass Berliner Universitäten ihre Studenten exmatrikulieren. Das muss sich ändern, wie die aktuellen Vorgänge an der FU Berlin zeigen. Das ist nur mit einer personellen Neuaufstellung möglich.“

 

Der Landesvorsitzende des RCDS Nordost, Jonas Kolecki ergänzt: “Es macht fassungslos, dass gerade in der deutschen Hauptstadt Gewalt gegen Jüdinnen und Juden wieder ein Problem ist, das die Tagespolitik bestimmt. Die akademische Linke muss endlich anerkennen, dass Gewalt auf dem Campus klar anhand einschlägiger soziokultureller und religiöser Merkmale verortbar ist. Die Leitung der FU Berlin hat gezeigt, dass ihr die Problemlösekompetenz fehlt. Daher muss sie abtreten. ”